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BAMF Affäre - das Bourne Ultimatum

Verantwortlicher Autor: Dipl. Ing. Marc Störmer Frankfurt am Main, 28.05.2018, 11:57 Uhr
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Bremer BAMF Affäre - das Bourne Ultimatum
Bremer BAMF Affäre - das Bourne Ultimatum  Bild: ndr daserste.nrdr.de

Frankfurt am Main [ENA] Die Diskussionen um die Bremer BAMF Affäre verkommt zum Politikum. Anne Will hat in ihrer Sendung am Sonntag das Thema auf den Punkt und den parlamentarischen Staatssekretär des Bundesinnenministeriums Stephan Mayer (CSU) in Bedrängnis gebracht. Eines steht jedoch jetzt schon fest.

Wie im Bourne Ultimatum verkommt die BAMF Affäre zum Politikum. Schuldzuweisungen, Schuldabweisungen und Ablenkungsmanöver sorgen für Verunsicherung und legen einen Schatten auf den Aufklärungswillen durch die Bundesregierung. Stephan Mayer, Staatssekretär im Innenministerium (CSU) stellte sich schützend vor die Union und den jetzt zuständigen Innenminister Seehofer während es sich Boris Pistorius (SPD) nicht nehmen ließ immer wieder Hiebe in Richtung Seehofer auszuteilen um sich selbst rein zu waschen. Viel Wind haben alle Beteiligten um den „Rechtsstaat“ gemacht. Ob wir nun in einem leben oder nicht, konnte keiner klar beantworten. Die Zweifel blieben in dieser Runde bestehen.

Am ulkigsten verkaufte sich Alexander Gauland (AfD). Fragen beantwortete er generell mit alten Phrasen wie „Grenzen hätten nie geöffnet werden dürfen“ und der üblich, rechten Haltung gegenüber der Rechtsstaatlichkeit. Das wir in Europa gar keine Grenzen mehr hatten, schien ihn immer wieder zu verblüffen. Einen konstruktiven Beitrag zum Desaster in der Bremer BAMF Affäre konnte er nicht leisten, da er eigentlich nie zum Punkt kam.

Einzelfall oder Systemfehler? Eigentliche Frage blieb offen

Ob es sich denn nun in der Bremer Außenstelle um einen Einzelfall oder um einen Systemfehler gehandelt habe, blieb gänzlich unbeantwortet. Stephan Mayer erlaubte sich allerdings eine Vorabbemerkung, dass der Staat gegen diese Art von Bandenkriminalität mit organisierten Strukturen und Netzwerken nicht sofort reagieren konnte - obwohl es doch frühzeitig zahlreiche Hinweise an das Ministerium gegeben haben soll. Diese Hinweis galt es erst einmal zu analysieren und nachzuprüfen, bevor man einen Minister damit behellige. Nun denn, das Seehofer damit in ein offenes Messer lief als er verkündete wie gut das BAMF arbeite, konnte Mayer wohl nicht erahnen.

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